Alle neuen Beiträge werden nur dort veröffentlicht!
Steffen Uebele.
Freitag, 29. Mai 2009
Umzug!!!
Erstmal muss ich mich wohl entschuldigen, dass ich in der letzten Zeit keine neuen Beiträge mehr verfasst habe- besonders während des Wahlkampfes... Aber ich hatte in den vergangenen Wochen versucht, den Blog auf eine neue Adresse "umzuziehen", was mir technisch nicht ganz so leicht gefallen ist.
Aber ab heute Abend sollten neue Beiträge unter
http://blog.steffenuebele.de
zu finden sein.
Dann geht auch die normale Blog-Arbeit wieder weiter...
Steffen Uebele.
Dienstag, 10. Februar 2009
Was verdient ein Gemeinderat?
Nachdem ich in letzter Zeit immer wieder gefragt wurde, was man als Gemeinderat eigentlich verdient, habe ich beschlossen, meine aktuelle Abrechnung der Sitzungsgelder aus dem letzten Quartal online zu stellen.
Das sieht dann so aus:
20.10.08 Fraktionssitzung: Dauer 1:30h, Vergütung: 45 Euro
23.10.08 Gemeinderatssitzung: Dauer: 2:50h, Vergütung: 55 Euro
30.10.08: Gemeinderatssitzung, Dauer; 3:10h, Vergütung: 55 Euro
17.11.08: Fraktionssitzung: Dauer: 2:00h, Vergütung: 45 Euro
20.11.08: Gemeinderatssitzung: Dauer: 3:15h, Vergütung: 55 Euro
1.12.08: Fraktionssitzung: Dauer: 1:30h, Vergütung: 45 Euro
4.12.08: Gemeinderatssitzung: Dauer: 2:45h, Vergütung 55 Euro
8.12.08: Fraktionssitzung: Dauer: 1:30h, Vergütung: 45 Euro
11.12.08: Gemeinderatssitzung: Dauer: 4:20h, Vergütung: 60 Euro
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Insgesamt ergibt das also 460 Euro für 3 Monate, wobei bei uns aber 20 % des Geldes an die Parteikasse gehen (92 Euro). Mir bleiben also 368 Euro, umgerechnet ca. 120 Euro im Monat. Oder, wenn man nur die reinen Sitzungszeiten berechnet, bekomme ich für jede Stunde ca. 16 Euro.
Was hier so gut klingt hat nur einen Nachteil: Nicht berücksichtigt sind die Zeiten, die man braucht, um sich auf die Sitzungen vorzubereiten. So bekomme ich zwar für die kommende Sitzung wahrscheinlich wieder 55 Euro, wenn wir die Aussprache zum Haushalt haben, wie viel Zeit ich aber mit dem Lesen (und hoffentlich auch dem Verstehen) des Planes verbracht habe, interessiert nicht. Auch nicht, wie oft ich Nachfragen bei den zuständigen Stellen klären muss oder wie hoch meine Telefonrechnung deshalb ist.
Meine Meinung ist deshalb: Wenn man es sich gemütlich macht und relativ wenig Zeit damit verbringt, sich in die Hintergründe einzuarbeiten, bekommt man einen ganz ordentlichen Stundenlohn. Dieser sinkt aber rapide, wenn man sich die Mühe macht, sich gründlich zu informieren, Vereine und Organisationen zu besuchen, auf öffentlichen Veranstaltungen zu erscheinen oder sich privat trifft, um Veranstaltungen oder Anträge vorzubereiten. Wie das die einzelnen Gemeinderäte handhaben entscheidet also darüber, ob man aus dem Ehrenamt einen Profit ziehen kann oder ob das Geld tatsächlich eine Aufwandsentschädigung ist.
Steffen Uebele.
Oberbürgermeister Fiedler
Nun hat sich also endgültig entschieden, dass Herr Dr. Ulrich Fiedler der zukünftige Oberbürgermeister von Metzingen wird. (Das amtliche Ergebnis gibt es hier)
Natürlich habe ich mich unglaublich darüber gefreut, auch deshalb, weil ich in den letzten Wochen so extrem mit dem Wahlkampf beschäftigt war, dass ich nun doch froh bin, dass er vorbei ist.
Aber nicht nur deshalb:
Ich bin noch immer der festen Überzeugung, dass dieser Kandidat der richtige für Metzingen ist, und ich danke jedem, der das in den zwei Wahlgängen auch so gesehen hat.
Und eines kann ich nicht oft genug sage: Es ist einfach schön, als Mitglied der SPD eine Wahl zu gewinnen....
Auch die Wahlbeteiligung von über 40 % im 2. Wahlgang ist höher, als ich erwartet hatte, und es hat mich gefreut, dass so viele BürgerInnen doch noch zur Wahl gegangen sind.
Ich freue mich auf die nächsten 8 Jahre (mindestens!) mit Herrn Oberbürgermeister Fiedler.
Nur eines muss ich negativ festhalten: Es wäre schön gewesen, wenn sich auch die CDU am Sonntag im Rathaus mit dem Fraktionsvorsitzenden vertreten gewesen wäre, um zu zeigen, dass nun das Gegeneinander des Wahlkampfes vorbei ist und man nun wieder konstruktiv zusammenarbeiten will. Es kann doch nicht so tragisch sein, dem Sieger einer demokratischen Wahl zu gratulieren, auch wenn es nicht der eigene Kandidat war.
Steffen Uebele.
Gemeinderatssitzung am 12. Februar 2009
Der wichtigste Punkt auf der Tagesordnung ist natürlich die Generalaussprache zum Haushaltsentwurf. Ich bin gespannt, welche Fraktionen Anträge stellen werden, da wir uns ja bekanntermaßen immer noch in der Haushaltskonsolidierung befinden. Aber mehr möchte ich noch
nicht sagen, da auch unsere Rede und unsere Anträge am Donnerstag eine „Überraschung“ sein sollen. Aber ich werde alles nach der Sitzung einstellen.
Die Bebauungspläne führen die bereits gefassten Beschlüsse fort, insofern will ich sie nicht mehr großartig kommentieren. Auch die verbleibenden Punkte setzen größtenteils bereits gefasste Beschlüsse oder Gesetze um – und die Sinnhaftigkeit, bei der Annahme von Spenden zustimmen zu müssen, ist - um es nett zu sagen – umstritten.
Spannend wird es wieder im nichtöffentlichen Teil...
Sollte ich was übersehen haben, dann sagen Sie mir doch einfach Bescheid.
Steffen Uebele.
Mittwoch, 28. Januar 2009
OB-Wahl in Metzingen
Nun sieht es wohl so aus, als hätten wir mit ziemlicher Sicherheit einen neuen Oberbürgermeister. Und da ich auch hier schon offen zugegeben habe, dass ich ihn voll und ganz unterstütze, ist es wohl klar, dass ich mich unglaublich über das Ergebnis vom Sonntag freue! Es tut einfach mal gut, als SPD-Mitglied bei einer Wahl Erfolg zu haben ... ;-)
Außerdem habe auch ich im Wahlkampf mit vielen Leuten sprechen können und einige Dinge erfahren, die meine Arbeit im Gemeinderat stark beeinflussen werden - viele neue und gute Themen sind aufgetaucht, die in der nächsten Zeit noch erledigt werden müssen.
Allerdings habe ich noch eine Bitte an alle Leser dieses Blogs - auch, wenn beide Gegenkanditaten zurückgezogen haben, und im 2. Wahlgang nur noch Dr. Ulrich Fiedler auf dem Wahlzettel stehen wird, finde ich es doch wichtig, trotzdem zur Wahl zu gehen. Zwar hat der erste Wahlgang ein deutliches Ergebnis gebracht, aber 20 % Wahlbeteiligung wären doch sehr schade. Also: Bitte trotzdem zur Wahl gehen, auch wenn eigentlich die Entscheidung schon gefallen ist.
Steffen Uebele.
Dienstag, 6. Januar 2009
Dr. Ulrich Fiedler und der Wahlkampf
Hier habe ich schon länger nichts mehr geschrieben, aber das hat einen guten Grund: Nach dem Rücktritt von Oberbürgermeister Hauswirth war natürlich die spannende Frage, wer seine Nachfolge antreten soll. Nach langen Treffen haben wir uns zusammen mit den Freien Wählern auf einen Kandidaten einigen können, von dem ich persönlich sehr überzeugt bin. Dr. Ulrich Fiedler, derzeit Kanzler der Hochschule in Neu-Ulm. Wer sich über ihn informieren will, kann dies am besten auf seiner Homepage tun, die sich unter www.Dr-Ulrich-Fiedler.de findet.
Wie gesagt, ich stehe voll hinter seiner Kandidatur -
Steffen Uebele.
Dienstag, 18. November 2008
Gemeinderatssitzung am 20.11.
Dieses Mal schaffe ich es wieder, noch vor der Sitzung ein paar Worte zur Tagesordnung loszuwerden. Und die ist ziemlich groß... Die wichtigsten Punkte sind meiner Meinung nach folgende:
1.) Die neue Budgetierungsvereinbarung mit der Musikschule
2.) Der weitere Ausbau der Kinderbetreuung
3.) Natürlich: Der neue Lebensmittelmarkt, der im Samtfabrik-Gelände entstehen soll.
Interessant ist auch die Strukturanalyse der Metzinger Wirtschaft. Den dürfen wir aber nur zur Kenntnis nehmen. Aber wer sehen will, wie gut es den Metzinger Betrieben geht, der kann es hier nachlesen: http://www.metzingen.de/ceasy/modules/core/resources/main.php5?id=3445
Mich hat es jedenfalls gefreut...
Aber nun der Reihe nach:
(Hier gibts übrigens die Vorlagen: http://www.metzingen.de/ceasy/modules/cms/main.php5?cPageId=1415)
1) Die Musikschule braucht in der Zukunft einen höheren Barzuschuss. Von 2004 an galt die bisherige Vereinbarung, und das ist immerhin einige Zeit, ohne dass sie höhere Geldmittel beantragt hat. Dabei muss man sehen, dass sich die Kosten seit 2004 ziemlich erhöht haben, vor allem durch die Tariferhöhungen im TVÖD. Und da auch gesichert ist, dass mit dem zusätzlichen Geld das Angebot nicht weiter ausgebaut wird und auch andere Garantien gegeben werden, kann ich der Erhöhung guten Gewissens zustimmen.
2) Für unter dreijährige Kinder bauen wir die Betreuungsmöglichkeiten ja schon seit einiger Zeit immer weiter aus. Und die Nachfrage nach diesen Plätzen gibt uns Recht. Nun sollen im Kindergarten Hermann-Löns-Platz 10 Krippenplätze eingerichtet werden, und 12 weitere in der Kindertagesstätte am Park. Dadurch entstehen zwar hohe Kosten, aber wir haben uns ja schon vor einiger Zeit dazu entschlossen, dass die Kinderbetreuung eine der obersten Prioritäten der Stadt Metzingen sein muss. Auch, dass wir 5 Plätze für Metzinger Betriebe bereitstellen (natürlich gegen Kostenerstattung) finde ich sehr gut. Durch die Kooperation mit der Firma Hugo Boss haben wir gezeigt, dass dies ein gutes Konzept ist. Davon sollen auch die Mitarbeiter anderer Firmen profitieren...
3) Der neue Lebensmittelmarkt hätte zwei große Vorteile: Erstens wird auf dem Jumbo-Areal wohl nicht so schnell etwas passieren - das haben die letzten Jahre gezeigt, und mit dem neuen Markt wäre eine große Versorgungslücke in der Stadt geschlossen. Zweitens könnten wir damit erreichen, dass sich die Outlets weiter konzentrieren, und der "Suchverkehr" zwischen den verschiedenen Standorten wegfällt.
Zwei Bedenken habe ich allerdings, und die sind mir beide wichtig: Erstens muss die Verkehrssituation geklärt sein - dazu gehört auch die Frage, ob an der geplanten Stelle ein Kreisverkehr möglich ist. Zweitens: Ich will keinesfalls erleben, dass statt der Fassader der Samtfabrik zukünftig ein Standard-Edeka aus Glas und Stahl entsteht. Es muss versucht werden, das bisherige Erscheinungsbild so weit wie möglich zu erhalten, denn alles andere wäre ein Verlust.
Ich denke aber, dass wir dies in den weiteren Planungen bedenken müssen, und es jetzt keinen Anlass dazu gibt, die Bebauungsplan-Änderungen nicht auf den Weg zu bringen.
Mehr möchte ich nicht mehr schreiben, denn dieser Beitrag wird schon jetzt zu lang... Wenn Sie aber Fragen haben, dann beantworte ich sie hier gerne.
Mit freundlichen Grüßen.
Steffen Uebele.
Oberbürgermeister Salzer
Herr Friedemann Salzer beschließt, als Oberbürgermeister zu kandidieren... Was soll man dazu sagen? Es scheint für mich nicht besonders überraschend, dass er nun eine Chance sieht. Vor allem, nachdem Michael Lucke eine klare Absage gegeben hat.
Eines möchte ich an dieser Stelle aber noch loswerden. So stand es in der Zeitung:
»Salzer tritt an mit dem Wort »Jetzt sind die Menschen dran«. Die Stadt habe in den vergangenen Jahren mithilfe der Wirtschaft eine sehr gute Infrastruktur aufgebaut. Jetzt müsse verstärkt daran gearbeitet werden, dass sich Kinder, Jugendliche, Familien, alte Menschen und Menschen mit Behinderung, also alle Bürgerinnen und Bürger in der Stadt wohlfühlen. »Bei aller Weltoffenheit der Outletcity wollen wir uns in unserer Stadt heimelig fühlen.«
(Den Artikel gibt es hier)
Es scheint mir so, als wolle er versuchen, sich damit ein Stück weit von der bisherigen Metzinger Politik abzusetzen - die aber meiner Meinung nach sehr wohl auf die Menschen und nicht nur auf die Outlets ausgerichtet war. Und die Infrastruktur haben wir vor allem bei Schulen, Kindergärten und Ähnlichem ausgebaut...
Naja, ich will nicht über andere Politiker meckern - das finde ich eine schlechte Angewohnheit. Aber mir ging einfach der Gedanke durch den Kopf: Dieser Satz klingt so, als wende er sich ein Stück weit gegen das, was er in den letzten Jahren selbst mitbeschlossen hat. Darum bin ich einfach gespannt, wie es jetzt weitergeht...
Steffen Uebele.
Sonntag, 2. November 2008
Diverses
Seit einiger Zeit habe ich hier im Blog nichts mehr geschrieben - und ich gebe ehrlich zu, dass nach dem Bürgerentscheid bei mir so etwas wie eine "Katerstimmung" dafür verantwortlich war. Wenn man es in den "Spiegel" schafft, und zwar als Stadt, die weitere Arbeitsplätze nicht nötig hat, auch wenn es sich um eine Erweiterung des größten Arbeitgebers der Stadt handelt, dann macht mir das doch zu schaffen.
Unter anderem auch deshalb, da mir bekannt war, welche Konsequenzen unser Oberbürgermeister ziehen würde. (Dieses Thema will ich aber nicht weiter vertiefen. Nur so viel: Ich bedauere, dass uns Herr Hauswirth verlässt. Über Sinn und Zweck und Gründe des Rücktritts wurde bereits genug gesagt.)
Ich erlaube mir an dieser Stelle eine persönliche Meinung: Beim Bürgerentscheid hatte ich das Gefühl, dass für manche Bürger die Abstimmung eine sehr emotionale Angelegenheit war, und auch die Möglichkeit, sich endlich mal gegen Boss/Holy (auch wegen mangelden Wissen um den Unterschied zwischen beiden) zu stellen. Darum können wir erst in drei Jahren weiter mit dem Gebiet planen....
Und nun brauchen wir eben einen neuen OB... Schade finde ich auch, dass Herr Michael Lucke nicht in Metzingen kandidieren wird. Ich persönlich hatte darauf gehofft, kann aber sehr gut verstehen, dass er sich für Tübingen entschieden hat. Momentan fällt mir einfach niemand ein, der für unsere Stadt geeigneter wäre, und da die Ausschreibung der OB-Stelle noch nicht erfolgt ist, ist auch nicht abzusehen, wer sich in Metzingen bewerben wird...
Neben der Wahl wird der kommende Haushalt wohl das größte Thema der nächsten Zeit. Darüber werde ich aber erst schreiben, wenn mir der Entwurf vorliegt.
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