Gemeinderatssitzung am 20.11.

Dieses Mal schaffe ich es wieder, noch vor der Sitzung ein paar Worte zur Tagesordnung loszuwerden. Und die ist ziemlich groß... Die wichtigsten Punkte sind meiner Meinung nach folgende:

1.) Die neue Budgetierungsvereinbarung mit der Musikschule
2.) Der weitere Ausbau der Kinderbetreuung
3.) Natürlich: Der neue Lebensmittelmarkt, der im Samtfabrik-Gelände entstehen soll.

Interessant ist auch die Strukturanalyse der Metzinger Wirtschaft. Den dürfen wir aber nur zur Kenntnis nehmen. Aber wer sehen will, wie gut es den Metzinger Betrieben geht, der kann es hier nachlesen: http://www.metzingen.de/ceasy/modules/core/resources/main.php5?id=3445
Mich hat es jedenfalls gefreut...

Aber nun der Reihe nach:
(Hier gibts übrigens die Vorlagen: http://www.metzingen.de/ceasy/modules/cms/main.php5?cPageId=1415)

1) Die Musikschule braucht in der Zukunft einen höheren Barzuschuss. Von 2004 an galt die bisherige Vereinbarung, und das ist immerhin einige Zeit, ohne dass sie höhere Geldmittel beantragt hat. Dabei muss man sehen, dass sich die Kosten seit 2004 ziemlich erhöht haben, vor allem durch die Tariferhöhungen im TVÖD. Und da auch gesichert ist, dass mit dem zusätzlichen Geld das Angebot nicht weiter ausgebaut wird und auch andere Garantien gegeben werden, kann ich der Erhöhung guten Gewissens zustimmen.

2) Für unter dreijährige Kinder bauen wir die Betreuungsmöglichkeiten ja schon seit einiger Zeit immer weiter aus. Und die Nachfrage nach diesen Plätzen gibt uns Recht. Nun sollen im Kindergarten Hermann-Löns-Platz 10 Krippenplätze eingerichtet werden, und 12 weitere in der Kindertagesstätte am Park. Dadurch entstehen zwar hohe Kosten, aber wir haben uns ja schon vor einiger Zeit dazu entschlossen, dass die Kinderbetreuung eine der obersten Prioritäten der Stadt Metzingen sein muss. Auch, dass wir 5 Plätze für Metzinger Betriebe bereitstellen (natürlich gegen Kostenerstattung) finde ich sehr gut. Durch die Kooperation mit der Firma Hugo Boss haben wir gezeigt, dass dies ein gutes Konzept ist. Davon sollen auch die Mitarbeiter anderer Firmen profitieren...

3) Der neue Lebensmittelmarkt hätte zwei große Vorteile: Erstens wird auf dem Jumbo-Areal wohl nicht so schnell etwas passieren - das haben die letzten Jahre gezeigt, und mit dem neuen Markt wäre eine große Versorgungslücke in der Stadt geschlossen. Zweitens könnten wir damit erreichen, dass sich die Outlets weiter konzentrieren, und der "Suchverkehr" zwischen den verschiedenen Standorten wegfällt.
Zwei Bedenken habe ich allerdings, und die sind mir beide wichtig: Erstens muss die Verkehrssituation geklärt sein - dazu gehört auch die Frage, ob an der geplanten Stelle ein Kreisverkehr möglich ist. Zweitens: Ich will keinesfalls erleben, dass statt der Fassader der Samtfabrik zukünftig ein Standard-Edeka aus Glas und Stahl entsteht. Es muss versucht werden, das bisherige Erscheinungsbild so weit wie möglich zu erhalten, denn alles andere wäre ein Verlust.
Ich denke aber, dass wir dies in den weiteren Planungen bedenken müssen, und es jetzt keinen Anlass dazu gibt, die Bebauungsplan-Änderungen nicht auf den Weg zu bringen.

Mehr möchte ich nicht mehr schreiben, denn dieser Beitrag wird schon jetzt zu lang... Wenn Sie aber Fragen haben, dann beantworte ich sie hier gerne.

Mit freundlichen Grüßen.
Steffen Uebele.